FDP im Rat

24.05.2026

FDP im Rat - Stellungnahme zum Haushalt 2026

Der Haushaltsplan 2026 der Stadt Rheine steht unter dem Zeichen großer Herausforderungen: Trotz eines weiterhin angespannten Finanzrahmens konnten durch politischen Druck Steuererhöhungen abgemildert und die Belastung für Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende reduziert werden. Die FDP setzt sich klar dafür ein, dass die Einnahmeseite mit Grund- und Gewerbesteuern nun ausgereizt ist – weitere Belastungen sind nicht zumutbar.

24.05.2026

FDP im Rat – Klar. Effizient. Verantwortungsvoll.

Die FDP im Rat der Stadt Rheine setzt sich für eine moderne und leistungsfähige Verwaltung ein. Mit einem Antrag zur Plausibilitätsprüfung möchte die FDP die Verwaltung ergebnisoffen prüfen lassen, in welchen Bereichen aufwendige Einzelfallprüfungen sinnvoll durch stichprobenartige Prüfungen ersetzt werden können.

24.05.2026

FDP im Rat – Sparsam. Innovativ. Zukunftsorientiert.

Die FDP im Rat der Stadt Rheine setzt sich für eine verantwortungsvolle Haushaltsführung ein. Mit einem aktuellen Antrag fordert die FDP die TBR Rheine auf, zu prüfen, welche Abstufungen innerhalb aller Pflegeklassen möglich und notwendig sind.